Eklat um Novemberhilfen in Deutschland

Tatsächlich werden sie erst im Jänner helfen. Zur Begründung: die Software zur Bearbeitung der Hilfen ist noch nicht fertig. Bedeutet das die Erhöhung der Abschlagszahlungen?
Dezember 7, 2020 | Fotos: Shutterstock

Unternehmen wie gastronomische Betriebe werden besonders hart vom behördlich angeordneten Lockdown getroffen und sind auf jede Unterstützung angewiesen, um drohenden Insolvenzen zu entgehen. Nun lassen die Hilfen für November allerdings auf sich warten. Und das bis voraussichtlich Jänner!

Unternehmen wie gastronomische Betriebe werden besonders hart vom behördlich angeordneten Lockdown getroffen und sind auf jede Unterstützung angewiesen, um drohenden Insolvenzen zu entgehen. Nun lassen die Hilfen für November allerdings auf sich warten. Und das bis voraussichtlich Jänner!

Maskenpflicht
Die Gastronomie zählt auf die zugesagten Hilfen. Schnell und unbürokratisch werden sie benötigt, um Insolvenzen zu vermeiden. Nun die Verzögerung.

Softwaretool noch nicht fertig

Wie sich die Lage darstellt, konnten – abgesehen von den Bewilligungen über das beschleunigte Verfahren – noch keinerlei Anträge regulär bearbeitet werden. Es entspreche allerdings dem Zeitplan, so heißt es aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Der mit der Entwicklung beauftragte Dienstleister arbeite unter Hochdruck an der Fertigstellung, sodass noch im Dezember mit dem Softwaretool gearbeitet werden könne. Fazit: die Verunsicherung unter den Geschädigten ist groß, die dringend benötigte Novemberhilfe verschiebt sich definitiv ins neue Jahr!

Erhöhung der Abschlagszahlungen?

Mit der Verschiebung der Auszahlung der Novemberhilfe, wird der Ruf nach höheren Abschlagszahlungen laut. Denn im Gegensatz zur Novemberhilfe fließen diese derzeit. Ingrid Hartges, ihres Zeichens DEHOGA Geschäftsführerin, findet klare Worte gegenüber der Bild: „Jetzt müssen die Abschlagszahlungen deutlich aufgestockt werden, ansonsten sind Insolvenzen vorprogrammiert!“ Die Wirtschaftsminister der Länder forderten letzte Woche eine deutliche Erhöhung. Eine Summe von 500.000 Euro sei im Gespräch gewesen. Peter Altmaier will die Forderungen prüfen. Derzeit würden Direktzahlungen bis 5.000 Euro und Abschlagszahlungen bis 10.000 Euro gewährt werden.

Die Antragslage

120.000 Anträge auf Novemberhilfe seien laut Bundeswirtschaftsministerium bereits eingelangt. Die im Zuge dessen ausbezahlten Abschlagszahlungen belaufen sich auf rund 318 Millionen Euro. 87 Prozent von 24 000 Direktanträgen und 73 Prozent von 44 000 über prüfende Dritte gestellte Anträge seien über das beschleunigte Verfahren bereits bewilligt worden. Die Novemberhilfe kann noch bis 31. Jänner 2021 beantragt werden. Die Überbrückungshilfe II wurde 42.000 Mal beantragt und resultiert in einem Volumen von 0,9 Milliarden Euro.

Wie wird ab Jänner unterstützt?

Bei den November- und Dezemberhilfen bekommen Unternehmen sowie Selbstständige, die vom Teil-Lockdown betroffen sind, 75 Prozent des entgangenen Umsatzes ersetzt. Bei den Überbrückungshilfen III ab Januar werden vor allem fixe Betriebskosten erstattet, unter anderem Mieten und Pachten.

 

https://www.bmwi.de

https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

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