Kommt in Deutschland das Restaurantverbot für Ungeimpfte?

Die Deutsche Bundesregierung prüft einen Vorschlag des Gesundheitsministeriums, nach dem es ab Herbst unter Umständen eine Impfpflicht für Restaurantbesucher geben solle.
August 5, 2021 | Fotos: Shutterstock

Die Impfrate in Deutschland ist zurzeit so niedrig wie zuletzt im Februar, als die Regierungen der EU-Länder noch mit Impfstoffknappheit zu kämpfen hatten. Jetzt wären die Dosen da – doch die Impfbereitschaft stagniert. Die Durchimpfungsrate – 73 Prozent der Erwachsenen haben sich mittlerweile mindestens einmal impfen lassen – sei gut, reiche aber nicht für einen sicheren Herbst und Winter, warnte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter. Sein Vorschlag lautet deshalb, ungeimpfte Bürger ab einer bestimmten Inzidenz und Krankenhaus-Auslastung nicht mehr Zutritt zu Veranstaltungen und Gastronomie zu gewähren.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Druck machen, damit sich mehr Menschen impfen lassen

Die Impfrate in Deutschland ist zurzeit so niedrig wie zuletzt im Februar, als die Regierungen der EU-Länder noch mit Impfstoffknappheit zu kämpfen hatten. Jetzt wären die Dosen da – doch die Impfbereitschaft stagniert. Die Durchimpfungsrate – 73 Prozent der Erwachsenen haben sich mittlerweile mindestens einmal impfen lassen – sei gut, reiche aber nicht für einen sicheren Herbst und Winter, warnte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter. Sein Vorschlag lautet deshalb, ungeimpfte Bürger ab einer bestimmten Inzidenz und Krankenhaus-Auslastung nicht mehr Zutritt zu Veranstaltungen und Gastronomie zu gewähren.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Druck machen, damit sich mehr Menschen impfen lassen

Selbst mit negativem Coronatest wären Impf-Verweigerer deshalb von der Gastronomie ausgeschlossen. Generell, also unter der noch nicht festgelegten Inzidenzgrenze, sollen Innengastronomie und Beherbergungen nur unter Einhaltung der 3G-Regeln möglich sein. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz wird am 10. August, früher als gedacht, stattfinden.

Spahn gegen neuen Lockdown

Die neuen „Knallhart-Maßnahmen“ (BILD) kommen angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante nicht vollkommen unerwartet. Auch in New York wird der Restaurantbesuch nur mehr mit Impfpass möglich sein. Spahns dementsprechender Vorschlag würde zumindest nur ab einer gewissen Inzidenz und Auslastung der Intensivstationen in Kraft treten.

Weiters lautet der Vorschlag, dass die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln bis Frühjahr 2022 gelten soll. Einen neuerlichen Lockdown schließt Spahn in einem Interview mit dem Münchner Merkur aus. Dafür scheint der Minister auf Privilegien für Geimpfte eingestellt zu sein: „Wenn es in manchen Regionen weitere Beschränkungen brauchen sollte – etwa weil bestimmte Grenzwerte überschritten werden – dann sind Geimpfte und Genesene davon ausgenommen.“

Auch wenn die Impfpflicht für Restaurantbesuche bei der MPK nicht beschlossen wird, ist alleine der notwendige 3G-Nachweis schon ein Anreiz zum Impfen. Coronatests bleiben langfristig nämlich womöglich nicht gratis: „Wenn jeder mehrfach die Chance zur Impfung hatte, können die Tests nicht kostenlos bleiben“, so Spahn.

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