Deutschlands Gastronomie soll ab 9. Mai schrittweise öffnen

Diese Empfehlung der Wirtschaftsminister soll die Grundlage bilden für Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch.
Mai 6, 2020

 

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Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an.

 

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Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an.

Gibt es schon heute eine Entscheidung?

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstagabend nach einer Videokonferenz der Länderminister mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier aus Teilnehmerkreisen. Für touristische Beherbergungen wird eine Öffnung bis Ende Mai angepeilt.

Die Empfehlung soll die Grundlage bilden für Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch. Zur Öffnung gehören die Einhaltung von Hygienevorschriften und Abstandsregelungen sowie Pläne zum Schutz von Beschäftigten. Kneipen und Restaurants waren Mitte März geschlossen worden, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Davon ausgenommen war nur die Lieferung und die Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause.

Bund hinkt Ländern hinterher

Einige Länder hatten bereits Öffnungsschritte für das Gastgewerbe angekündigt, unter Auflagen zum Gesundheitsschutz und mit Beschränkungen. Das Gastgewerbe gehört zu den Branchen, die in der Krise am schwersten betroffen ist.

Bund und Länder hatten in der vergangenen Woche die zuständigen Fachminister beauftragt, Vorschläge für Rahmenbedingungen einer schrittweisen Öffnung von Gastronomie- und Tourismusangeboten vorzubereiten – aber eigentlich erst für das übernächste Treffen.

Kontrollierte Öffnung im Mai auch für Kneipen und Imbisse

In einer Beschlussvorlage für die Konferenz der Wirtschaftsminister der Länder war als Datum für eine Öffnung der Gastronomie noch der 18. Mai genannt worden. Dies war dem Vernehmen nach bei vielen Ländern aber auf Ablehnung gestoßen. Die kontrollierte Öffnung soll laut den Empfehlungen auch für Restaurants, Außengastronomie, Cafés, Gaststuben und Kneipen sowie Imbisse gelten, wie aus der Vorlage hervorging.

Die Einigung zeige, dass entgegen der Kritik an uneinheitlichen Regelungen sehr wohl Einigkeit zwischen den Ländern darüber bestehe, möglichst rasch zu Lockerungen zu kommen, sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur. Der Korridor vom 9. bis 22. Mai sei den unterschiedlichen Lagen und Interessen der einzelnen Bundesländer geschuldet.

„Ich freue mich sehr, dass wir uns in den Ländern zu einer klaren Perspektive für die Öffnung im Hotel und Gaststättengewerbe geeinigt haben“, sagt Bremens Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt laut Mitteilung. In der Beschlussvorlage hatte Bremen als Vorsitzland der Wirtschaftsministerkonferenz auf den starken finanziellen Druck in der Gastronomie-Branche verwiesen. Es sei eine Welle von Insolvenzen und damit einhergehend eine hohe Erwerbslosigkeit zu befürchten, wenn es keine klaren zeitlichen Perspektiven gebe, hieß es in der Vorlage.

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