Österreich: Lockdown bis 24. Januar bestätigt

Die Opposition hatte die Blockade in puncto Freitesten bereits am Sonntag angekündigt. Nun ist es gewiss, der Lockdown verlängert sich ausnahmslos für alle bis 24. Januar. Fazit: eine weitere Woche Warten für Handel, Kultur und die Gastronomie.
Jänner 4, 2021 | Fotos: Beigestellt

Es wäre die Grundlage für das Wiederaufnehmen des mehr oder weniger gewohnten Lebens ab 18. Januar gewesen – das derzeit in Begutachtung befindliche Gesetz nachdem man sich österreichweit freiwillig aus dem dritten harten Lockdown hätte freitesten können. Mit dem Veto der Opposition ist dies nun vorerst Geschichte.

Es wäre die Grundlage für das Wiederaufnehmen des mehr oder weniger gewohnten Lebens ab 18. Januar gewesen – das derzeit in Begutachtung befindliche Gesetz nachdem man sich österreichweit freiwillig aus dem dritten harten Lockdown hätte Freitesten können. Mit dem Veto der Opposition ist dies nun Geschichte.

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Die Opposition tritt Gesundheitsminister Rudolf Anschober geschlossen entgegen und setzen dem Gesetzesvorhaben ein vorübergehendes Ende.

Verlängerung bestätigt

Gesundheitsminister Rudolf Anschober bestätigte die Verlängerung des Lockdowns. Denn selbst ein Passieren der Novelle des Nationalrats würde aufgrund der Oppositionsmehrheit spätestens im Bundesrat zum Erliegen kommen. Auf Seiten der Oppositionen wurden neben verfassungsrechtlicher Bedenken auch Stimmen für eine smarte Teststrategie laut. Zu undurchsichtig seien zudem die verschiedenen Gültigkeitszeiträume der vorzulegenden Antigentests gewesen.

Kritische Worte der Opposition

SPÖs Pamela Rendi-Wagner bezeichnete das Gesetzesvorhaben als „rechtlich bedenklichen Blankoscheck“ für die Regierung, Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker richtet die Worte „wir wollen diesem Minister keine Verordnungsermächtigung mehr geben“ direkt an Gesundheitsminister Rudolf Anschober.

CoV-Zahlen sprechen gegen Lockerungen

Neben dem Polit-Hickhack zeichnen die epidemiologischen Zahlen ihr eigenes klares Bild. Mit einer leicht steigenden Sieben-Tage-Inzidenz von 155,9 und sind die Zahlen aus virologischer Sicht bei Weitem noch nicht da wo sie sein sollen, bevor man überhaupt an Lockerungen denken sollte. Erst am Sonntag betont die Leiterin des Zentrums für Virologie der MedUni Wien, Elisabeth Puchhammer-Stöckl, dass es hierbei einen Maximalwert von 50 zu knacken hieße. Dieses Ziel steckte sich auch Nachbar Deutschland.

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